Presse

Pressemitteilung des JU Kreisverbandes Cuxhaven 14. Juli 2011

Fusionspläne der Union ein Vorteil für die Kommunen

Der Kreisverband Cuxhaven der Jungen Union (JU) zeigt sich sehr verwundert über die Äußerungen von Frau Behrens. „Frau Behrens leidet wohl an Realitätsverlust wenn Sie behauptet, die Fusionen finden ohne Plan und Konzept statt“ so der JU-Kreisvorsitzende Sebastian Runne. Das Gegenteil ist der Fall! Die Kreis-CDU hatte schon vor einiger Zeit ein vom Vorsitzenden Enak Ferlemann entwickeltes und von Vorstand einstimmig beschlossenes Konzeptpapier vorgelegt. Dieses zeigt genau auf, wie und wo Fusionen sinnvoll sind. 

Die SPD stellt sich nach Ansicht der JU nur gegen das Projekt „Zukunftsvertrag“ der Landesregierung, weil sie selbst nicht einen einzigen Ansatz hat, wie man die Kommunen reformieren könnte. „Nur das sozialdemokratische ‚Allheilmittel’, mehr Geld von oben in die Kommunen zu pumpen, um so deren Handlungsspielraum zu erweitern, kann ja wohl nicht das richtige Mittel sein“ so Runne. Ebenso würde durch einen zu starken direkten Mittelzufluss auch sicherlich ein gewisses Direktionsrecht des Landes und des Bundes geschaffen werden, welches dann den Kommunen vorschreiben würde, wie sie die Mittel einzusetzen haben. 

„Wir wollen aber selbstständige und verantwortungsvolle Kommunen haben! Hier kann man mal wieder sehen, dass die SPD erstens nur Geld verteilen will und zweitens alles liebend gern zentral verwalten möchte“ so Runne weiter.

„Dies trägt aber nicht zu einer lebendigen Demokratie bei und würde auch die Einbindung und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Kommunalpolitik erschweren“ ist sich der JU Kreisvorsitzende sicher. Daher sind nach Ansicht der JU die Fusionen im Landkreis Cuxhaven nur zu begrüßen.

Pressekontakt / V.i.S.d.P.:

Benny Bräuer (presse@ju-cux.de)

Tel.: (0160) 99 33 14 84

http://www.ju-cux.de

3,8 Millionen Investitionen für Langener Schulen

Mit großer Freude und Genugtuung hat die Junge Union Langen die Beschlüsse der Langener CDU/FDP Gruppe und die des gestern tagenden Hochbauausschusses des Landkreises Cuxhaven über die Verteilung der Gelder aus dem Konjunkturpaket II aufgenommen, betont JU Vorsitzender Langen Nils Brauns. Zusammen mit den bereits Ende 2008 für die Stadt Langen bewilligten Mittel aus dem Investitionspakt 2008 fließen so in den kommenden 5 Jahren zusammen rund 3,82 Mio. € in die bauliche und energetische Sanierung von Gebäuden und die Verbesserung der Ausstattung der Langener Schulen.

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