CDU/FDP Fraktion Langen unterstützt Maßnahmen für das Konjunkturpaket II im Volumen von 1.15 Mio. EURO und fordert ergänzend ein Entwicklungskonzept der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Stadt Langen

Langen, 06.02.2009

Die CDU/FDP Fraktion im Rat der Stadt Langen hat sich gestern in einer umfangreichen Sitzung mit dem von der Stadtverwaltung unter Führung von Bürgermeister Krüger in hervorragender und übersichtlicher Weise vorgelegten Maßnahmenkatalog des Konjunkturpaket II für die Stadt Langen beschäftigt. Letztlich wurde ein Maßnahmenpaket aus 6 plus 2 Maßnahmen beschlossen, dass auch von Bürgermeister Thorsten Krüger, der an der Sitzung teilnahm, empfohlen wird.

Wie bereits öffentlich angekündigt stehen dabei die Investitionen in Schule und Bildung sowie den Kinder- und Jugendbereich im Vordergrund. Zudem möchte die CDU/FDP Fraktion aus den gesondert zu beantragenden Mitteln die energetische Sanierung des Kindergartens Mittelfeldweg und die Breitbandversorgung (DSL) in der Stadt Langen verbessern. Die genauen Maßnahmen sind im Folgenden aufgeführt.

Pauschale Zuwendung Konjunkturpaket II                                                                                   Gesamtkosten

Sonderantrag Breitbandversorgung aus

Konjunkturpaket II                                         

Gesamtkosten

Sonderantrag Aufstockungsprogramm Investitionspakt 2008/2009                            Gesamtkosten

Mit diesen Maßnahmen und einem derzeit geplanten Eigenanteil der Stadt Langen von insgesamt rund 240.000,00 € in den Jahren 2009 und 2010 wird ein Gesamtinvestitionsvolumen (ohne Breitbandversorgung, da noch nicht bekannt) von rund 1.15 Mio. EURO zusätzlich zu den im Haushalt bereits beschlossenen energetischen Sanierungsmaßnahmen an den Grundschulen Langen, Am Hinschweg und Neuenwalde im Gesamtvolumen von rund 2,5 Mio. EURO umgesetzt.

Wie Fraktionsvorsitzender Frank Berghorn erklärte, sind dies für die Stadt Langen ehrgeizige Umsetzungsziele in dieser kurzen Zeit und sind nur durch gezieltes gemeinsames Handeln und die erfolgte frühzeitige Einleitung der Maßnahmenplanungen umsetzbar geworden. Nicht zuletzt die umsichtige Haushaltsplanung der vergangenen Jahre durch Politik und Verwaltung habe die  Gegenfinanzierung der Projekte durch die Stadt Langen ohne die Erstellung eines Nachtragshaushaltes erst möglich gemacht.

Die Prioritätensetzung auf die Bereich Kinder, Jugend und Bildung steht daher auch im engen Einklang mit dem Antrag, die die CDU/FDP in gleicher Sitzung beschlossen hat.

Die Stadt Langen hatte sich als eine der ersten Kommunen Niedersachsens mit dem Kindergartenentwicklungsplan bereits 1991 unter der Mehrheitsfraktion aus CDU und FDP ein Gesamtkonzept für den damals dringend erforderlichen Ausbau der Tagesbetreuungs-einrichtungen für Kinder geschaffen. Dieser war Grundlage für die Schaffung neuer Kindergärten, die Umwandlung der Kinderspielkreise und eine Qualifizierung der Mitarbeiterinnen und somit für das hohe Niveau, welches die Stadt Langen in diesem wichtigen kommunalen Bereich erreicht hat.

Heute steht Langen vor neuen Anforderungen: die Zahl der Kinder geht seit einigen Jahren zurück, im Jahr 2000 gab es noch 168 Geburten im Stadtgebiet.  Auf der anderen Seite ist (auch durch neue gesetzliche Regelungen wie das TAG) die Notwendigkeit entstanden, Betreuungsangebote für Kinder unter 3 Jahren in Krippengruppen und für Schulkinder in Hortgruppen zu schaffen. Während also der Bedarf an Kindergartenplätzen für 3 bis 6jährige zurückgeht, müssen neue Bedarfe und Ansprüche erfüllt werden. Ergänzend sind auch die entstehenden oder auszubauenden Angebote der qualifizierten privaten Tagesbetreuung (Tagespflege), insbesondere in kleineren Ortschaften, in die Planungen mit einzubeziehen.

Die CDU/FDP-Fraktion sieht daher die dringende Notwendigkeit, diesen Aus- und Umbau des Kinderbetreuungssektors in der Stadt Langen planvoll und im Sinne eines Gesamtkonzeptes zu steuern.

Dabei müssen die Aspekte des demografischen Wandels, pädagogische Erfordernisse und die Bedürfnisse der Eltern ebenso einbezogen werden, wie Fragen der Auslastung und der Wirtschaftlichkeit der einzelnen Einrichtungen sowie alternativer, ggf. privater Konzepte der Tagespflege.

Die Stadtverwaltung Langen soll daher in der kommenden Ratssitzung mit der Ausarbeitung einer aktuellen und qualifizierten Gesamtplanung für den Bereich der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Entwicklungskonzept) über einen Zeitraum von mindestens 5 Jahren beauftragt werden. Dabei müssen die Aspekte des demografischen Wandels, pädagogische Erfordernisse und die Bedürfnisse der Eltern ebenso einbezogen werden, wie Fragen der Auslastung und Wirtschaftlichkeit der einzelnen Einrichtungen. Die Vorlage des Entwicklungskonzeptes soll zur zeitnahen Bearbeitung der Sachverhalte in den Fraktionen und zuständigen Ausschüssen bis zum Ende September 2009 erfolgen.

Frank Berghorn                                 Steffen Tobias

Fraktionsvorsitzender                        Fraktionsgeschäftsführer